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FDP Malsfeld

Gemeindevertretung

Haushalt 2012

In der letzten Sitzung im Jahr 2011 wurde der 2. Nachtragshaushalt einstimmig verabschiedet. Hierbei ging es um die Errichtung der Photovoltaik-Anlagen. Ralf-Urs Giesen gab zu Bedenken, dass die zuerst veranschlagten Kosten von ca. 100000 € auf ca. 140000 € gestiegen sind. Zwar wurde eine bessere Anlage als geplant aufgebaut, aber die Kreditaufnahme hierfür stieg somit um 40%. Auf die Frage, ob die Anlage wie geplant in diesem Jahr in Betrieb geht, antwortete Bürgermeister Vaupel, dass die Inbetriebnahme wie geplant in 2011 erfolgt, um die höhere Einspeisevergütung zu garantieren.

In der Beratung um den Haushalt ging es hauptsächlich um das hohe Defizit von ca. 850000 €. Hauptgrund hierfür sind die Erweiterungen der Kindergärten in Malsfeld und Sipperhausen, um der gesetzlichen Betreuung von Kindern unter 3 Jahren ab 2013 gerecht zu werden. Die FDP stimmt dem zu, betont aber dass hier eine Gebührenerhöhung angebracht ist, da eine verbesserte Leistung auch teurer ist.
Die Kreditaufnahmen in 2012 von ca. 1 Million € gehen hauptsächlich auf das Rittergut Malsfeld zurück, auch hier sieht die FDP den Invest gerechtfertigt, um gegen den Abzug von Einwohnern anzugehen.
Weiterer Streitpunkt in der Sitzung war ein Antrag der GL. Der Antrag sah vor den Teilhaushalt für das Schwimmbad in Beiseförth zu sperren, so lange nicht über dessen Zukunft gesprochen wird. Die CDU und auch die FDP stimmte diesem Antrag zu. Mit den Stimmen der SPD wurde der Antrag abgelehnt.


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